Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- frl
- Datum
- 30. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/28
Mit „Europa-Schecks“ das zivilgesellschaftliche Europa-Engagement in
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Antrag zu Europa-Schecks scharf: Die EU sei undemokratisch und korrupt, die geplante Förderung diene nur der Indoktrination. Dagegen verteidigt der Minister das Vorhaben, weil es niedrigschwellig Begegnungen und Austausche ermögliche, damit mehr Menschen Europa erleben können. Der Redner verweist auf bestehendes zivilgesellschaftliches Engagement und kündigt ein digitales Verfahren an. Der Antrag wird schließlich mit den Stimmen von CDU und Grünen angenommen, während AfD und der fraktionslose Abgeordnete dagegen stimmen und SPD sowie FDP sich enthalten.
Kernaussagen
- Europa-Schecks
- EU-Kritik
- Zivilgesellschaftliches Engagement
- Demokratieverständnis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



