Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
30. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/28

Mit „Europa-Schecks“ das zivilgesellschaftliche Europa-Engagement in

Zusammenfassung

Der Redner der FDP befasst sich mit den geplanten Europa-Schecks, die das zivilgesellschaftliche Europa-Engagement fördern sollen. Zwar befürwortet die Fraktion Europa-Engagement und verweist auf bereits gesicherte Finanzierungen für Euregioprofilschulen und GrenzInfoPunkte, doch der Antrag wirft viele offene Fragen auf, weil Antragsberechtigte, Bearbeitung, Förderhöhe und Bürokratieabbau unklar bleiben. Da Digitalisierung und digitale Antragsverfahren fehlen, erscheint eine bürokratiearme Umsetzung fraglich. Deshalb enthält sich die FDP bei diesem Antrag, obwohl sie Europa grundsätzlich unterstützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.