Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Katastrophen kennen keine Grenzen. Die gemeinsame Zusammenarbeit mit den Beneluxländern ausbauen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Katastrophenschutz gegen Vorwürfe mangelnden Fortschritts, indem auf geschaffene Stellen bei Bezirksregierungen, die trilaterale Brand- und Katastrophenschutzkonferenz sowie das N4-Netzwerk verwiesen wird. Kritisiert wird die Erwartung schneller Ergebnisse, da Entwicklung nur schrittweise erfolge. Zudem wird die landeseinheitliche Lagedarstellungssoftware über ViDal statt Neuanschaffung begründet, weil vorhandene Instrumente vernetzt werden sollen. Für grenznahe Kernkraftwerke wird auf den Allgemeinen Notfallplan des Bundes verwiesen, da dies Bundesaufgabe sei. Abschließend wird die Überweisung des Antrags einstimmig angenommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.