Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Katastrophen kennen keine Grenzen. Die gemeinsame Zusammenarbeit mit den Beneluxländern ausbauen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag des FDP-Abgeordneten Dr. Werner Pfeil greift die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Katastrophenschutz mit den Beneluxländern auf und fragt den Minister nach dem Stand der N4-Weiterentwicklung sowie der Mehrjahresplanung. Im Mittelpunkt steht Punkt 8 mit grenzüberschreitenden Risikoplänen, Katastrophenschutzplänen und dem Austausch von Daten. Der Beitrag begründet sein Anliegen mit der seit 2021 erwarteten Fortentwicklung dieser Grundlagen, weil Katastrophen nicht an Staatsgrenzen haltmachen und deshalb eine abgestimmte Planung erforderlich ist. Kritisiert wird implizit, dass unklar bleibt, ob die Vereinbarungen tatsächlich vorangekommen sind, damit die Zusammenarbeit nicht hinter den Anforderungen zurückbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.