Redebeitrag

Julia Höller
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/27
Katastrophen kennen keine Grenzen. Die gemeinsame Zusammenarbeit mit den Beneluxländern ausbauen
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert einen stärkeren grenzüberschreitenden Katastrophenschutz mit den Beneluxländern, weil reale Risiken wie die Reaktoren Tihange 3 und Doel 4 nicht an administrativen Grenzen haltmachen und betroffene Regionen bei Katastrophen an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Deshalb müssten Einsatzpläne, Ressourcenplanungen und Übungen gemeinsam geplant und umgesetzt werden. Kritisiert wird, dass diese Gefahr im vorliegenden Antrag nicht vorrangig benannt wird. Gelobt wird die bereits gelebte Zusammenarbeit in der Euregio Maas-Rhein, etwa über den Verbund EMRIC mit über 30 Partnern und gemeinsame Schlauchadapter der Feuerwehren. Damit diese Praxis rechtlich abgesichert wird, soll das BHKG geändert werden, um ganzheitliche Bedarfspläne für Kommunen verbindlich zu machen.
Kernaussagen
- grenzüberschreitender Katastrophenschutz
- Euregio Maas-Rhein
- EMRIC
- Bedarfspläne
- BHKG-Änderung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




