Redebeitrag

Thomas Schnelle

Fraktion
cdu
Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Katastrophen kennen keine Grenzen. Die gemeinsame Zusammenarbeit mit den Beneluxländern ausbauen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag zum Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Beneluxländern im Katastrophenschutz. Kritisiert wird die Annahme, der Antrag löse Chaos aus, denn bisherige Einsätze in Grenzlagen seien gut abgearbeitet worden. Verwiesen wird auf die Konferenz im März, die Vernetzung von Krisenstäben und Informationsmanagement nach dem Hochwasser 2021. Nordrhein-Westfalen sei im grenzüberschreitenden Katastrophenschutz weiter als der Antrag suggeriere, und das Grundlagenkonzept aus N4 werde umgesetzt. Die landeseinheitliche Lagedarstellung sei zwar nötig, gehöre aber nicht zwingend dazu. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag ab, stimmt aber der Überweisung zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.