Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 10. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/26
Bescheide zur Feststellung des Grundsteuerwertes nur unter dem Vorbehalt
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit Bescheiden zur Feststellung des Grundsteuerwertes, die nur unter Vorbehalt ergehen sollen. Der Redner vergleicht die Situation mit Aufgaben, die Menschen ohne Begeisterung übernehmen, und betont, dass in der Gesellschaft bestimmte Dinge schlicht geleistet werden müssen. Deshalb müsse man sich fragen, ob nicht etwas getan werden muss, damit ein vernünftiges und handelbares Ergebnis entsteht. Kritisiert wird implizit, dass die Betroffenen die ihnen übertragenen Pflichten nur widerwillig erfüllen, während der Beitrag begründet, warum trotzdem gehandelt werden muss, weil sonst kein handelbares Ergebnis zustande kommt. Die Ausführungen bleiben allgemein und konkretisieren den Vorbehalt nicht näher.
Kernaussagen
- Grundsteuerwert
- Feststellungsbescheid
- Vorbehalt
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

