Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
10. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/26

Bescheide zur Feststellung des Grundsteuerwertes nur unter dem Vorbehalt

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Bescheiden zur Feststellung des Grundsteuerwertes, die nur unter Vorbehalt ergehen sollen. Der Redner vergleicht die Situation mit Aufgaben, die Menschen ohne Begeisterung übernehmen, und betont, dass in der Gesellschaft bestimmte Dinge schlicht geleistet werden müssen. Deshalb müsse man sich fragen, ob nicht etwas getan werden muss, damit ein vernünftiges und handelbares Ergebnis entsteht. Kritisiert wird implizit, dass die Betroffenen die ihnen übertragenen Pflichten nur widerwillig erfüllen, während der Beitrag begründet, warum trotzdem gehandelt werden muss, weil sonst kein handelbares Ergebnis zustande kommt. Die Ausführungen bleiben allgemein und konkretisieren den Vorbehalt nicht näher.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.