Redebeitrag

Tom Brüntrup

Fraktion
cdu
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Aus der Pandemie lernen: Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar - und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein - Westfalen zur kritischen Infrastruktur entwickeln und den nächsten Herbst

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem SPD-Antrag, Schulen und Kitas als kritische Infrastruktur auszuweisen, und lehnt diesen ab. Kritisiert wird die begriffliche Ausweitung, weil der Begriff des Bevölkerungsschutzes Sektoren wie Energie, Gesundheit und IT vorbehalten sei und eine konturenlose Ausdehnung weitreichende Folgen im Krisenfall hätte, wie auch die kommunalen Spitzenverbände in der Anhörung anführten. Statt Symbolpolitik fordert der Redner, die Resilienz fach- und bedarfsgerecht zu stärken, indem die Fachkräfteoffensive fortgeführt und der Fachkraft-Kind-Schlüssel verbessert wird, damit das Personal auch in Krisen entlastet wird und der Schulbetrieb sowie die Kinderbetreuung reibungslos funktionieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.