Redebeitrag

Jochen Ott

Fraktion
spd
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Aus der Pandemie lernen: Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar - und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein - Westfalen zur kritischen Infrastruktur entwickeln und den nächsten Herbst

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert, Schulen und Kindergärten gesetzlich als kritische Infrastruktur einzustufen, weil das Bundesverfassungsgericht ihnen eine eigenständige Gewährleistungsverantwortung für Bildung zuspricht und die Kultusministerkonferenz sie als systemrelevant bezeichnet. Kritisiert wird, dass ohne klare gesetzgeberische Priorisierung in Krisen andere Belange vorgehen und die vielen Zuständigkeiten eine Resilienzplanung erschweren. Zudem wird bemängelt, dass Schulen auch Ernährungssicherung und Wärmeschutz in Krisen übernehmen, entsprechende Konzepte für Feuer, Amok, Wind, Energie, Erdbeben und Pandemie aber fehlen. Deshalb müsse der Gesetzgeber Vorgaben machen, damit Bildung in Krisen verlässlich abgesichert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.