Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Aus der Pandemie lernen: Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar - und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein - Westfalen zur kritischen Infrastruktur entwickeln und den nächsten Herbst

Zusammenfassung

Die Rede greift auf, dass Kitas und Schulen für die Gesellschaft elementar sind, weil Schließungen Kinder psychosozial belasten und benachteiligte Familien weiter abhängen. Deshalb sollten Schließungen künftig verhindert und Bildungseinrichtungen krisensicher gemacht werden. Kritisiert wird der SPD-Vorschlag, sie als kritische Infrastruktur einzustufen, denn diese Definition setze Versorgungsengpässe oder erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit voraus. Bei einem Ausfall entstünden solche Folgen aber nicht, weil nicht die Bildungseinrichtung, sondern die Betreuungsdienstleistung kritisch sei. Aus Sicht des Katastrophenschutzes müsse daher kurzfristig die Kinderbetreuung sichergestellt werden, damit Eltern arbeiten können und die öffentliche Sicherheit gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.