Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Wo bleibt ein deutsches ChatGPT? – Nordrhein-Westfalen zur Deep-Tech

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Straftaten nach der Flutkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen und wendet sich gegen einen AfD-Antrag, der ausländische Mitbürger pauschal verdächtigt. Kritisiert wird, dass die AfD das Leid der Opfer instrumentalisiert und nach Vornamen von Tatverdächtigen fragt, weil sie eine rechte Agenda verfolgt. Der Redner betont die große Hilfsbereitschaft auch ausländischer Mitbürger, etwa in Stolberg, und verweist auf die Tradition rechtsextremer Gruppen, aus Katastrophen Profit zu schlagen. Deshalb lehnt die FDP den Antrag ab, damit das Leid der Betroffenen nicht für Hetze missbraucht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.