Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Wo bleibt ein deutsches ChatGPT? – Nordrhein-Westfalen zur Deep-Tech

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert Plünderungen und Eigentumsdelikte nach der Flutkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen. Eine Große Anfrage habe 1.057 Straftaten mit über 1,8 Millionen Euro Schaden offengelegt, weshalb der Redner eine finanzielle Entschädigung der bestohlenen Opfer fordert. Kritisiert wird, dass die Landesregierung trotz vollmundiger Solidaritätsbekundungen und bürokratischer Verzögerungen bei Fluthilfen Geld für abgelaufene Coronamasken, Fotografen und Beraterkosten ausgebe. Der Antrag biete die Möglichkeit, den Worten Taten folgen zu lassen, damit das Vertrauen der Betroffenen wiederhergestellt werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.