Redebeitrag

Jochen Ott
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/25
Aus der Pandemie lernen: Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar - und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein - Westfalen zur kritischen Infrastruktur entwickeln und den nächsten Herbst
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert, Kindertagesstätten und Schulen als kritische Infrastruktur einzustufen, weil Bildung etwas Eigenständiges ist und das Bundesverfassungsgericht dem Recht auf Bildung denselben Stellenwert wie der Betreuung von Kindern in kritischen Berufen beimisst. Ein Gutachten des Bundesinnenministeriums belege, dass dieser Weg möglich ist, sofern Unterschiede zu anderen kritischen Infrastrukturen definiert werden. Kritisiert wird, dass der Schwerpunkt bislang auf Innenpolitik liegt. Ohne diese Definition drohten bei künftigen Krisen erneut Schulschließungen. Der Redner bedauert, dass die Gegenseite nicht bereit ist, in einen solchen Prozess einzusteigen.
Kernaussagen
- kritische Infrastruktur
- Recht auf Bildung
- Schulschließungen
- Gutachten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




