Redebeitrag

Jochen Ott

Fraktion
spd
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Aus der Pandemie lernen: Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar - und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein - Westfalen zur kritischen Infrastruktur entwickeln und den nächsten Herbst

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert, Kindertagesstätten und Schulen als kritische Infrastruktur einzustufen, weil Bildung etwas Eigenständiges ist und das Bundesverfassungsgericht dem Recht auf Bildung denselben Stellenwert wie der Betreuung von Kindern in kritischen Berufen beimisst. Ein Gutachten des Bundesinnenministeriums belege, dass dieser Weg möglich ist, sofern Unterschiede zu anderen kritischen Infrastrukturen definiert werden. Kritisiert wird, dass der Schwerpunkt bislang auf Innenpolitik liegt. Ohne diese Definition drohten bei künftigen Krisen erneut Schulschließungen. Der Redner bedauert, dass die Gegenseite nicht bereit ist, in einen solchen Prozess einzusteigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.