Redebeitrag

Jochen Ott

Fraktion
spd
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Aus der Pandemie lernen: Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar - und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein - Westfalen zur kritischen Infrastruktur entwickeln und den nächsten Herbst

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert, Schulen als kritische Infrastruktur einzustufen, damit Schulleitungen in ständiger Interaktion mit den Kindern bleiben und die Schulen sicher gemacht werden können. Kritisiert wird, dass andere Darstellungen den eigentlichen Sachverhalt nicht korrekt wiedergeben, weil sie die Notwendigkeit dieser Einstufung verschleiern. Der Redner betont, diese Position durchgehend für die Sozialdemokratie vertreten zu haben, und begründet sie mit der Verantwortung des Gesetzgebers, Beamte durch klare Richtlinien zu leiten. Die Rede endet mit einem Appell an den Gesetzgeber, dieser Aufgabe nachzukommen, indem er die erforderlichen Maßnahmen ergreift. Nur so könne die Sicherheit an Schulen gewährleistet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.