Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Wir machen unsere Gemeinden smarter – durch mehr Zusammenarbeit

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Digitalisierung der Kommunen und die interkommunale Zusammenarbeit, wobei die Rednerin betont, dass beide Themen prioritär behandelt werden müssen, weil nicht alles gleichzeitig umgesetzt werden kann und Kommunen voneinander lernen sollen. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag vorhandene Initiativen wie Förderprogramme und Shared Service Center zu wenig berücksichtigt. Als Hindernis für Kooperationen wird die unklare Regelung des § 2b Umsatzsteuergesetz genannt, die Zusammenarbeit verteuere und deshalb unattraktiv mache. Der Beitrag begründet, dass bestehende Lösungen skalierbar gemacht und Netzwerke ausgebaut werden müssen, damit Bürgerinnen und Bürger von effizienteren digitalen Angeboten profitieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.