Redebeitrag

Ellen Stock

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Wir machen unsere Gemeinden smarter – durch mehr Zusammenarbeit

Zusammenfassung

Die Rede begrüßt den Antrag zur Stärkung interkommunaler Zusammenarbeit bei Smart-City-Projekten, weil kleinere Kommunen von gemeinsamen digitalen Angeboten wie Gesundheitsplattformen, Telemedizin und Umwelt-Apps profitieren können. Stock verweist auf ein Beispiel aus dem Kreis Lippe, wo zwei Gemeinden eine vom Bund geförderte Strategie vereinbart haben. Kritisiert wird, dass die Landesregierung bislang keine echten rechtlichen und organisatorischen Erleichterungen schafft. Da die Umstellung auf Digitalisierung gerade kleine Verwaltungen überfordert, brauche es Anreize und eine bessere Finanzausstattung, damit Smart Cities in die Fläche kommen. Die Überweisung in den Ausschuss wird befürwortet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.