Redebeitrag

Jochen Ott

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Wir machen unsere Gemeinden smarter – durch mehr Zusammenarbeit

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Antrag „Wir machen unsere Gemeinden smarter – durch mehr Zusammenarbeit“ betont der Redner, dass die Bündelung von Angeboten nur durch Kooperation zwischen Kommunen und Land gelingt, weshalb auch die Finanzierungsfragen geklärt werden müssen. Kritisiert wird, dass insbesondere die CDU nicht den Versuch unternimmt, politisch unstrittige Themen gemeinsam voranzutreiben, obwohl ein solcher Schulkonsens 2.0 möglich wäre. Der Beitrag begründet, dass eine dauerhafte Blockade dem Parlament schadet, und bietet an, im Ausschuss gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Anschließend überweist das Parlament den Antrag an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie den Familienausschuss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.