Redebeitrag

Jochen Ott
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Wir machen unsere Gemeinden smarter – durch mehr Zusammenarbeit
Zusammenfassung
In der Aussprache zum Antrag „Wir machen unsere Gemeinden smarter – durch mehr Zusammenarbeit“ betont der Redner, dass die Bündelung von Angeboten nur durch Kooperation zwischen Kommunen und Land gelingt, weshalb auch die Finanzierungsfragen geklärt werden müssen. Kritisiert wird, dass insbesondere die CDU nicht den Versuch unternimmt, politisch unstrittige Themen gemeinsam voranzutreiben, obwohl ein solcher Schulkonsens 2.0 möglich wäre. Der Beitrag begründet, dass eine dauerhafte Blockade dem Parlament schadet, und bietet an, im Ausschuss gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Anschließend überweist das Parlament den Antrag an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie den Familienausschuss.
Kernaussagen
- Gemeinden smarter
- Zusammenarbeit Kommunen Land
- Schulkonsens 2.0
- Ausschussüberweisung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


