Redebeitrag

Daniel Zerbin

Fraktion
afd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Ein Jahr nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine – Nordrhein-Westfalens Solidarität ist ungebrochen

Zusammenfassung

Prof. Dr. Daniel Zerbin verurteilt den russischen Angriff auf die Ukraine als Völkerrechtsbruch und Kriegsverbrechen, weil Zivilisten getötet wurden. Deshalb fordert der Redner, Deutschland solle kriminalistische Ermittlungskompetenzen aufbauen, indem Nordrhein-Westfalen Polizei und Wissenschaft für die Ukraine bereitstellt. Zugleich warnt er davor, Fehler wie in Afghanistan zu wiederholen, damit Mittel- und Osteuropa nach Kriegsende nicht destabilisiert werden. Kritisiert wird zudem das Korruptionssystem in der Ukraine, weshalb junge Staatsbedienstete Perspektiven brauchen. Der Beitrag begründet außerdem Selbstreflexion und weist die Ausgrenzung seiner Fraktion im Antrag zurück, da politische Auseinandersetzung fair bleiben müsse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.