Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Ein Jahr nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine – Nordrhein-Westfalens Solidarität ist ungebrochen

Zusammenfassung

Anlässlich des Jahrestags des russischen Überfalls auf die Ukraine betont der Redner die ungebrochene Solidarität Nordrhein-Westfalens und gedenkt der Opfer. Deutschland müsse die Ukraine weiterhin unterstützen, auch durch Waffenlieferungen zur Selbstverteidigung, weil ein Ende der Kämpfe sonst das Ende der Ukraine bedeute. Kritisiert wird die von Sahra Wagenknecht organisierte Friedensdemo, die Geschichtsklitterung betreibe, denn aus der deutschen Geschichte folge die eindeutige Parteinahme für das Völkerrecht. Zudem wird ein Gewöhnungseffekt an den Konflikt beklagt, dem die Debatte entgegenwirken solle, damit das Thema nicht von den Titelseiten verschwinde. Der Beitrag dankt den Haupt- und Ehrenamtlichen für die Betreuung der Geflüchteten, ohne die die Kommunen die Aufgabe nicht bewältigen könnten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.