Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
27. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/23

Unternehmensbesteuerung in Deutschland modernisieren und international wettbewerbsfähig aufstellen!

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Modernisierung der Unternehmensbesteuerung angesichts von Lieferengpässen, Inflation und Abwanderung, weshalb eine Entrümpelung und Entlastung gefordert wird. Kritisiert wird der FDP-Antrag als zu kurz greifend und als Sammelsurium, weil er Planungssicherheit gefährde und die Gewerbesteuer ohne Einbeziehung der Kommunen ersetzen wolle. Der Redner betont, dass konstantes Steuerrecht ein Standortvorteil sei, und lehnt den Antrag ab, während die Landesregierung bereits Carbon- und Investment-Leakage-Schutz umsetze, um Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.