Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
27. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/23

Unternehmensbesteuerung in Deutschland modernisieren und international wettbewerbsfähig aufstellen!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag zur Unternehmenssteuerreform als unzureichend, weil er das eigentliche Problem der drohenden Deindustrialisierung in NRW verfehle. Statt Steuerentlastungen fordert die Rednerin Investitionen in Infrastruktur, Energie, Digitalisierung, Bildung und Verwaltung, damit der Standort wettbewerbsfähig bleibt. Zudem bemängelt sie, dass die Landesregierung keine Antworten liefere und Verantwortung abwälze, indem sie auf Steuerreformen verweise. Steuerausfälle müssten kompensiert werden, ohne Menschen und Kommunen stärker zu belasten. Daher lehnt die SPD den Antrag ab, weil er falsche Prioritäten setze und von der Transformation ablenke.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.