Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Kommunikation und IT-Sicherheit im Falle eines Katastrophenfalles durch einheitliche Planbarkeit sicherstellen
Zusammenfassung
Herbert Reul betont in der Debatte um Kommunikation und IT-Sicherheit im Katastrophenfall, dass viele Forderungen des Antrags bereits umgesetzt seien, weil die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit Jahren an Konzepten arbeite. Der Redner verweist auf gesetzliche Regelungen wie das BSI-Gesetz, Handlungshilfen für Blackouts und Versorgungsausfälle, einen bundesweiten Informationsverbund sowie die Ausstattung von Katastrophenschutzbehörden mit Satellitentelefonen. Kritisiert wird die Idee eines ehrenamtlichen Cyberhilfswerks, da stattdessen hauptamtliche Kapazitäten aufgebaut würden. Der Beitrag begründet, dass trotz aller Vorbereitungen Netzausfälle nie vollständig vermeidbar seien, weshalb kontinuierliche Verbesserung nötig bleibe.
Kernaussagen
- Katastrophenschutz
- IT-Sicherheit
- Kritische Infrastruktur
- Blackout-Vorsorge
- Cyberhilfswerk
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



