Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Kommunikation und IT-Sicherheit im Falle eines Katastrophenfalles durch einheitliche Planbarkeit sicherstellen

Zusammenfassung

Herbert Reul betont in der Debatte um Kommunikation und IT-Sicherheit im Katastrophenfall, dass viele Forderungen des Antrags bereits umgesetzt seien, weil die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit Jahren an Konzepten arbeite. Der Redner verweist auf gesetzliche Regelungen wie das BSI-Gesetz, Handlungshilfen für Blackouts und Versorgungsausfälle, einen bundesweiten Informationsverbund sowie die Ausstattung von Katastrophenschutzbehörden mit Satellitentelefonen. Kritisiert wird die Idee eines ehrenamtlichen Cyberhilfswerks, da stattdessen hauptamtliche Kapazitäten aufgebaut würden. Der Beitrag begründet, dass trotz aller Vorbereitungen Netzausfälle nie vollständig vermeidbar seien, weshalb kontinuierliche Verbesserung nötig bleibe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.