Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Kommunikation und IT-Sicherheit im Falle eines Katastrophenfalles durch einheitliche Planbarkeit sicherstellen

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Sicherstellung von Kommunikation und IT-Sicherheit im Katastrophenfall durch einheitliche Planbarkeit. Dr. Julia Höller betont, dass drei unterschiedliche Herausforderungen bestehen: Schutz vor Cyberangriffen, Kommunikationsfähigkeit in der Krise und Wiederherstellung geschädigter Systeme. Deshalb fordert der Beitrag differenzierte Lösungen und verweist auf bereits bereitgestellte 285 Millionen Euro für kritische Infrastrukturen. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag diese Aspekte vermische. Zudem wird eine verbindliche Katastrophenschutzbedarfsplanung angekündigt, damit einheitliche Standards entstehen, ohne operative Vorgaben zu machen. Das Cyber-Hilfswerk wird als gut, aber rechtlich problematisch bewertet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.