Redebeitrag

Thomas Schnelle

Fraktion
cdu
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Kommunikation und IT-Sicherheit im Falle eines Katastrophenfalles durch einheitliche Planbarkeit sicherstellen

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit einem FDP-Antrag zur einheitlichen Planbarkeit von Kommunikation und IT-Sicherheit im Katastrophenfall. Der CDU-Redner begrüßt die Überweisung, kritisiert aber einzelne Vorschläge wie ein Cyber-Hilfswerk oder die finanzielle Unterstützung von KRITIS-Betreibern als unausgereift und fordert eine breitere Prüfung. Der SPD-Redner unterstützt den Antrag, betont jedoch, dass Katastrophenschutz eine Landesaufgabe sei und nicht auf die Kommunen abgewälzt werden dürfe. Beide Redner verweisen auf bereits eingerichtete Koordinierungsstellen und die Notwendigkeit eines krisenfesten Sirenensystems sowie besserer IT-Sicherheit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.