Redebeitrag

Thomas Schnelle
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Kommunikation und IT-Sicherheit im Falle eines Katastrophenfalles durch einheitliche Planbarkeit sicherstellen
Zusammenfassung
Die Debatte befasst sich mit einem FDP-Antrag zur einheitlichen Planbarkeit von Kommunikation und IT-Sicherheit im Katastrophenfall. Der CDU-Redner begrüßt die Überweisung, kritisiert aber einzelne Vorschläge wie ein Cyber-Hilfswerk oder die finanzielle Unterstützung von KRITIS-Betreibern als unausgereift und fordert eine breitere Prüfung. Der SPD-Redner unterstützt den Antrag, betont jedoch, dass Katastrophenschutz eine Landesaufgabe sei und nicht auf die Kommunen abgewälzt werden dürfe. Beide Redner verweisen auf bereits eingerichtete Koordinierungsstellen und die Notwendigkeit eines krisenfesten Sirenensystems sowie besserer IT-Sicherheit.
Kernaussagen
- Katastrophenschutz
- IT-Sicherheit
- Kritische Infrastruktur
- Krisenkommunikation
- Sirenensystem
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



