Redebeitrag

Fabian Schrumpf

Fraktion
cdu
Datum
20. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/19

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf erste Lesung Für Versorgungssicherheit, niedrige Strompreise, mehr Klimaschutz und Akzeptanz – Bessere Rahmenbedingungen für Windenergie in Nordrhein- Westfalen setzen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt den beschleunigten Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen, weil die Klima- und Energiekrise schnelles Handeln erfordert. Der Beitrag begründet das Windenergie-Weihnachtspaket der schwarz-grünen Koalition, indem auf die Abschaffung pauschaler Mindestabstände, erleichtertes Repowering und die Öffnung von Nadelwaldflächen verwiesen wird. Kritisiert wird die AfD zu Beginn. Damit die Energiewende gelingt, sollen Bürgerenergiegesetz und Bürgerenergiefonds die Akzeptanz und finanzielle Beteiligung vor Ort stärken. Ziel sind 1.000 neue Anlagen in fünf Jahren, weshalb auch die SPD zur Zusammenarbeit eingeladen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.