Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
20. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/19

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf erste Lesung Für Versorgungssicherheit, niedrige Strompreise, mehr Klimaschutz und Akzeptanz – Bessere Rahmenbedingungen für Windenergie in Nordrhein- Westfalen setzen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Ausbau der Windenergie und der erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen, weil dadurch die Abhängigkeit von importiertem Strom verringert und die Resilienz des Landes gestärkt werde. Kritisiert wird eingangs die Annahme unnötiger Überschüsse, während die Ministerin betont, die Zukunftskoalition mache die Energieversorgung widerstandsfähig, damit Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen günstigen klimafreundlichen Strom erhalten. Anschließend leitet die Vizepräsidentin zur Abstimmung über zwei Vorlagen von CDU und Grünen über, die an mehrere Ausschüsse überwiesen werden, und eröffnet die Aussprache zu einem SPD-Antrag zur Wasserstoff-Infrastruktur.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.