Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
9. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/18

Billigkeitsleistungen für die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals und der Fraktion der FDP Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit Billigkeitsleistungen für die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals und einem Entschließungsantrag der FDP-Fraktion. Zunächst wird für die Zulassung einer Zwischenfrage und die ausgewogene Abwägung gedankt. Kritisiert wird jedoch, dass unklar bleibt, ob die vorgesehenen zehn Millionen Euro tatsächlich ausreichen, weil niemand dies heute sicher vorhersagen kann. Da offenbar grundsätzlich die Bereitschaft besteht, später nachzulegen, wird gefordert, den Puffer schon jetzt einzuplanen, indem die zusätzlichen zwei Millionen Euro gemeinsam beschlossen werden. Dadurch könnten die Betroffenen schneller und planbarer unterstützt werden, ohne dass eine erneute Debatte über eine Aufstockung erforderlich wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.