Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
24. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/15

Verwaltungsdigitalisierung voranbringen – Onlinezugangsgesetz zeitnah umsetzen

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass die Digitalisierung der Verwaltung trotz eines FDP-geführten Digitalministeriums in der vergangenen Legislaturperiode nur schleppend vorankam und viele Leistungen nur in wenigen Kommunen oder im Testbetrieb verfügbar waren. Der Beitrag begründet dies mit unzureichender Unterstützung der Kommunen und fordert eine strategische Bündelung über Ressortgrenzen hinweg, da ein Digitalministerium allein keine Lösung sei. Zudem wird das Einer-für-Alle-Verfahren als bereits vereinbarter Weg hervorgehoben, während die AfD den Antrag der FDP als Recycling eigener Vorschläge und die Umsetzung als überfordert bezeichnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.