Redebeitrag

Christian Untrieser
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/14
NRW auf dem letzten Platz – nach katastrophalem Schrumpfen der Wirtschaft muss die Landesregierung mit aktiver Wirtschaftspolitik die Wende schaffen
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die SPD für fehlende wirtschaftspolitische Konzepte und bemängelt, dass die Bundesregierung keine wirksamen Maßnahmen zur Entlastung von Industrie und Mittelstand liefert. Er fordert ein Belastungsmoratorium, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie den Abbau von Bürokratie, damit Investitionen in Infrastruktur und erneuerbare Energien zügig umgesetzt werden können. Zudem lehnt er Steuererhöhungen ab, weil dadurch notwendige Investitionen gefährdet würden. Die Rede betont die Dringlichkeit von Geschwindigkeit und besseren Rahmenbedingungen, um den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zu stärken.
Kernaussagen
- Belastungsmoratorium
- Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Infrastruktur
- Erneuerbare Energien
- Steuererhöhungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


