Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

NRW auf dem letzten Platz – nach katastrophalem Schrumpfen der Wirtschaft muss die Landesregierung mit aktiver Wirtschaftspolitik die Wende schaffen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Wirtschaftspolitik der schwarz-grünen Landesregierung angesichts eines Rückgangs der Wirtschaftsleistung um 2,8 Prozent in Nordrhein-Westfalen, dem schlechtesten Wert aller Bundesländer. Vogt wirft Ministerpräsident Wüst vor, frühere Maßstäbe nicht mehr anzulegen, und bemängelt fehlende Hilfsprogramme für energieintensive Betriebe, den stockenden Windkraftausbau sowie die unzureichende Unterstützung der Tafeln. Kritisiert wird zudem die Blockade von Bundesvorhaben wie dem Bürgergeld. Deshalb fordert der Redner einen Transformationsfonds, kostenfreies Mittagessen für Kinder und schnelle Entlastungen, damit Unternehmen, Arbeitsplätze und Kaufkraft gesichert werden und das Land nicht weiter Schlusslicht bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.