Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

NRW auf dem letzten Platz – nach katastrophalem Schrumpfen der Wirtschaft muss die Landesregierung mit aktiver Wirtschaftspolitik die Wende schaffen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität und Kreislaufwirtschaft, weil die Abhängigkeit von fossilen Energien aus Diktaturen einen wirtschaftspolitischen Neuanfang dringlicher macht. Kritisiert wird, dass die SPD einen ähnlichen Antrag wiederholt einbringt, während der FDP-Antrag zum chemischen Recycling mehr Problembewusstsein zeigt. Begründet wird, dass die schwarz-grüne Koalition mit Haushaltsmitteln in Wasserstoff, erneuerbare Energien und Strukturwandel investiert, damit der industrielle Kern Nordrhein-Westfalens erhalten bleibt und das Land resilienter wird. Deshalb plädiert der Redner für einen vertieften Austausch im Ausschuss, statt mit der Gießkanne Hilfen zu verteilen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.