Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

Flächendeckendes 5G-Netz ermöglichen: Förderung der Mobilfunkkoordinatorinnen und-koordinatoren fortführen

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die Fortführung der Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren, um ein flächendeckendes 5G-Netz in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen. Angela Freimuth begründet die Zustimmung der FDP damit, dass die Koordinatoren den Ausbau unterstützen und bereits Fortschritte bei der Versorgung erzielt wurden, wenngleich weiße Flecken bestehen bleiben. Kritisiert wird der Antrag von der AfD, die darin neue Bürokratie und die Verwaltung eines selbst verursachten Mangels sieht; stattdessen fordert der Beitrag weniger Genehmigungshürden und eine marktwirtschaftliche Entfesselung. Die Wirtschaftsministerin verweist auf weiße und graue Flecken und lobt die Koordinatoren als Schlüsselmaßnahme, weshalb die Verlängerung der Richtlinie unterstützt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.