Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 23. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/14
Flächendeckendes 5G-Netz ermöglichen: Förderung der Mobilfunkkoordinatorinnen und-koordinatoren fortführen
Zusammenfassung
Die Debatte behandelt die Fortführung der Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren, um ein flächendeckendes 5G-Netz in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen. Angela Freimuth begründet die Zustimmung der FDP damit, dass die Koordinatoren den Ausbau unterstützen und bereits Fortschritte bei der Versorgung erzielt wurden, wenngleich weiße Flecken bestehen bleiben. Kritisiert wird der Antrag von der AfD, die darin neue Bürokratie und die Verwaltung eines selbst verursachten Mangels sieht; stattdessen fordert der Beitrag weniger Genehmigungshürden und eine marktwirtschaftliche Entfesselung. Die Wirtschaftsministerin verweist auf weiße und graue Flecken und lobt die Koordinatoren als Schlüsselmaßnahme, weshalb die Verlängerung der Richtlinie unterstützt wird.
Kernaussagen
- 5G-Netzausbau
- Mobilfunkkoordinatoren
- Förderrichtlinie
- Bürokratieabbau
- Netzabdeckung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


