Redebeitrag

Björn Franken

Fraktion
cdu
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

Flächendeckendes 5G-Netz ermöglichen: Förderung der Mobilfunkkoordinatorinnen und-koordinatoren fortführen

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert die Fortführung der Förderung von Mobilfunkkoordinatoren, damit der 5G-Netzausbau in Nordrhein-Westfalen flächendeckend vorankommt und bis 2030 abgeschlossen wird. Weil viele Kommunen wegen Corona, Flüchtlings- und Energiekrisen kaum Kapazitäten für Mobilfunk haben, soll die Antragsfrist um ein Jahr verlängert werden, sodass sie die Fördermittel von 210.000 Euro für 38 Monate weiterhin beantragen können. Die Koordinatoren bündeln die Arbeit, identifizieren Versorgungslücken und beschleunigen Genehmigungen, indem sie Kommunen entlasten. So sollen Funklöcher gezielter geschlossen und der Spitzenplatz bei der digitalen Infrastruktur gesichert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.