Redebeitrag

Sebastian Haug

Fraktion
cdu
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

Isolationspflicht aufheben – Nordrhein-Westfalen muss sich beim Umgang mit infizierten Personen den neuen Vorgaben von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig- Holstein anschließen

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion lehnt den vorliegenden Antrag ab und begründet dies mit den Besonderheiten der Coronapandemie. Da Long COVID bei Grippe nicht existiere, seien beide Krankheiten nicht vergleichbar, weshalb unterschiedliche rechtliche Regelungen gerechtfertigt seien. Angestrebt wird jedoch eine bundesweit einheitliche Lösung im Konsens der Länder, weil die Pandemie nicht an Ländergrenzen haltmache. Der Gesundheitsschutz habe höchste Priorität, deshalb würden alle Maßnahmen kontinuierlich evaluiert. Entscheidungen basierten auf validen Daten, Fakten und Erfahrungen, nicht auf Schnellschüssen oder Aktivismus. Daher wird der Antrag abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.