Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/14
Isolationspflicht aufheben – Nordrhein-Westfalen muss sich beim Umgang mit infizierten Personen den neuen Vorgaben von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig- Holstein anschließen
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Isolationspflicht als widersinnig, weil sie bei einer endemischen Erkrankung unterschiedlich zwischen Bundesländern gehandhabt wird und dadurch ungerechtfertigte Ungleichbehandlung entsteht. Zudem wird argumentiert, dass eine solche Pflicht die Menschen davon abhält, sich freiwillig testen zu lassen, wodurch die Infektionsgefahr steigt. Der Redner wirft der Regierung vor, mit Maßnahmen gegen die Opposition vorzugehen und antidemokratisch zu handeln. Abschließend wird die Aufhebung der Isolationspflicht gefordert, da die Verantwortung für Schutzmaßnahmen bei den Befürwortern liege.
Kernaussagen
- Isolationspflicht
- Corona-Pandemie
- Freiwillige Tests
- Grundrechtseingriffe
- Föderalismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


