Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

Isolationspflicht aufheben – Nordrhein-Westfalen muss sich beim Umgang mit infizierten Personen den neuen Vorgaben von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig- Holstein anschließen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert einen erneut eingebrachten FDP-Antrag zur Corona-Politik als nahezu identische Wiedervorlage und lehnt ihn ab, weil die Pandemie weiterhin schwere Verläufe und Long COVID verursacht und Infektionen in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen riskant bleiben. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass Schutzmaßnahmen wie Isolationspflichten und Zutrittsbeschränkungen in Österreich weiterhin gelten und NRW im Vergleich zu anderen Bundesländern keine Lockerungen ohne gesundheitliche Experimente zulässt. Deshalb wird die standhafte Haltung des Gesundheitsministers unterstützt und eine erneute Ablehnung bei künftigen Kopien angekündigt, damit der Gesundheitsschutz im Winter gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.