Redebeitrag

Alexander Steffen

Fraktion
fdp
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Die Einbürgerung darf nicht auf Basis von Lippenbekenntnissen erfolgen

Zusammenfassung

Alexander Steffen von der FDP kritisiert, dass die Einbürgerung nicht auf Lippenbekenntnissen beruhen dürfe, weil Sachbearbeiter antisemitische Äußerungen in sozialen Medien oft nicht bemerkten. Der Redner fordert, dass Bewerber ihre Social-Media-Kanäle offenlegen, damit der deutsche Pass an Wert gewinne und Menschen, die den 7. Oktober verherrlichen, ausgeschlossen bleiben. Kritisiert wird zudem, dass die Ministerin eine Frage nicht zugelassen habe. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer solchen Prüfung mit der Attraktivität der Staatsbürgerschaft und der Verhinderung von Extremisten. Die Rede fordert, den Pass wieder attraktiv zu machen, indem Bewerber ihre Kanäle angeben, weil sonst verfassungsfeindliche Werte unentdeckt blieben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.