Redebeitrag
Carlo Clemens
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/133
Sicherung des Wohngeldes in Zeiten enorm gestiegener Wohnkosten: Massenhafte Anspruchsverluste, Leistungskürzungen und Folgekosten für NRW-Kommunen verhindern – automatische Anpassung retten und Heizkostenkomponente dynamisieren
Zusammenfassung
In der Zwischenfrage wird der Kollege aufgefordert, den Kontext der Ablehnung der letzten Novelle der Landesbauordnung durch die AfD herzustellen. Der Redner weist darauf hin, dass die Novelle Teil eines Mantelgesetzes war, das auch massive Änderungen im Denkmalschutzgesetz und einen Abbau des Denkmalschutzes vorsah. Deshalb forderte die AfD-Fraktion mehrfach eine getrennte Abstimmung über Landesbauordnung und Denkmalschutzgesetz, weil eine gemeinsame Entscheidung die Sachfragen vermische. Einige Änderungen der Landesbauordnung wurden ausdrücklich begrüßt, sodass die pauschale Darstellung der Ablehnung irreführend ist und der Redner eine differenzierte Bewertung einfordert.
Kernaussagen
- Landesbauordnung
- Denkmalschutzgesetz
- Mantelgesetz
- getrennte Abstimmung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


