Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Sicherung des Wohngeldes in Zeiten enorm gestiegener Wohnkosten: Massenhafte Anspruchsverluste, Leistungskürzungen und Folgekosten für NRW-Kommunen verhindern – automatische Anpassung retten und Heizkostenkomponente dynamisieren

Zusammenfassung

In der Zwischenfrage wird der Kollege aufgefordert, den Kontext der Ablehnung der letzten Novelle der Landesbauordnung durch die AfD herzustellen. Der Redner weist darauf hin, dass die Novelle Teil eines Mantelgesetzes war, das auch massive Änderungen im Denkmalschutzgesetz und einen Abbau des Denkmalschutzes vorsah. Deshalb forderte die AfD-Fraktion mehrfach eine getrennte Abstimmung über Landesbauordnung und Denkmalschutzgesetz, weil eine gemeinsame Entscheidung die Sachfragen vermische. Einige Änderungen der Landesbauordnung wurden ausdrücklich begrüßt, sodass die pauschale Darstellung der Ablehnung irreführend ist und der Redner eine differenzierte Bewertung einfordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.