Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Bundesweiter Aufschwung, Stillstand in NRW: Wo bleiben die Wachstumsimpulse von Schwarz-Grün? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete verteidigt die schwarz-grüne Landesregierung gegen den Vorwurf des Stillstands, indem er auf konkrete Reformen wie die neue Landesbauordnung, den Wegfall kommunaler Wertgrenzen im Vergaberecht sowie die Abschaffung von Berichts- und Dokumentationspflichten verweist. Kritisiert wird, dass die wirtschaftliche Lage zu negativ dargestellt werde, obwohl Investitionen und beschleunigte Verfahren Fortschritte zeigen. Der Beitrag begründet damit, dass Nordrhein-Westfalen beim Bürokratieabbau vorankomme, weil Verfahren beschleunigt und Verwaltung modernisiert würden; deshalb seien weitere Reformen auch in Berlin nötig, damit der Standort wettbewerbsfähig bleibe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.