Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Bundesweiter Aufschwung, Stillstand in NRW: Wo bleiben die Wachstumsimpulse von Schwarz-Grün? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Wachstumsimpulse von Schwarz-Grün in NRW, weil die energieintensive Industrie unter Druck steht und die Infrastruktur über Jahrzehnte zu wenig modernisiert wurde. Deshalb verweist der Redner auf Rekordwerte bei Windenergie, Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen sowie Bürokratieabbau und öffentliche Investitionen, damit Betriebe investieren und Arbeitsplätze gesichert werden. Kritisiert wird die FDP, die trotz eigener Regierungsbeteiligung Negativstimmung verbreite, statt konkrete Erfolge wie Ansiedlungen und Exzellenzcluster anzuerkennen. Der Beitrag begründet so, dass die Landesregierung die Rahmenbedingungen verbessert und Vertrauen bei Unternehmen schafft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.