Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 15. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/133
Bundesweiter Aufschwung, Stillstand in NRW: Wo bleiben die Wachstumsimpulse von Schwarz-Grün? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Die Aktuelle Stunde behandelt die fehlenden Wachstumsimpulse der schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, weil das Land mit 0,3 Prozent im Ländervergleich nur auf Platz 13 liegt und wirtschaftlich den Anschluss verliert. Der Redner der FDP kritisiert, dass die Regierung trotz vollmundiger Ankündigungen keine Entlastung schafft, sondern mit dem Tarifentgeltsicherungsgesetz neue Bürokratie aufbaut und Mittelstand sowie Handwerk vernachlässigt. Kritisiert wird zudem die Energiepolitik, da der vorgezogene Kohleausstieg hohe Kosten verursacht und die Versorgungssicherheit gefährdet. Gefordert werden der Rückzug des Gesetzes, weniger Vorschriften, eine Senkung der Grunderwerbsteuer und bezahlbare Energie, damit Investitionen und Arbeitsplätze gesichert bleiben.
Kernaussagen
- Wirtschaftswachstum
- Tarifentgeltsicherungsgesetz
- Kohleausstieg
- Grunderwerbsteuer
- Bürokratieabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


