Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Bundesweiter Aufschwung, Stillstand in NRW: Wo bleiben die Wachstumsimpulse von Schwarz-Grün? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde behandelt die fehlenden Wachstumsimpulse der schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, weil das Land mit 0,3 Prozent im Ländervergleich nur auf Platz 13 liegt und wirtschaftlich den Anschluss verliert. Der Redner der FDP kritisiert, dass die Regierung trotz vollmundiger Ankündigungen keine Entlastung schafft, sondern mit dem Tarifentgeltsicherungsgesetz neue Bürokratie aufbaut und Mittelstand sowie Handwerk vernachlässigt. Kritisiert wird zudem die Energiepolitik, da der vorgezogene Kohleausstieg hohe Kosten verursacht und die Versorgungssicherheit gefährdet. Gefordert werden der Rückzug des Gesetzes, weniger Vorschriften, eine Senkung der Grunderwerbsteuer und bezahlbare Energie, damit Investitionen und Arbeitsplätze gesichert bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.