Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

Euregios sind ein Musterbeispiel gelebter europäischer Zusammenarbeit – umfassende Jugendbeteiligung wird diese Erfolgsgeschichte in die nächste Generation tragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Sicherung der Informationsfreiheit in NRW und auf Bundesebene, wobei kritisiert wird, dass Bund und Länder Informationsrechte zunehmend einschränken, indem Nachweispflichten, Gebühren und Ausnahmen eingeführt werden. Tritschler begründet den Antrag damit, dass Transparenz zivilgesellschaftliche Kontrolle ermöglicht und Missstände aufdeckt, weshalb die Landesregierung im Bundesrat für Informationsfreiheit eintreten und NRW durch ein Transparenzregister, begrenzte Gebühren und wirksamen Rechtsschutz bürgerfreundlicher gestalten soll. Die Rede fordert mehr Rechenschaft bei Steuergeldern, ohne legitime Schutzinteressen infrage zu stellen, weil Geheimniskrämerei Misstrauen schafft und Transparenz Vertrauen fördert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.