Redebeitrag

Verena Schäffer
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
Per Betrug zum deutschen Pass bzw. dauerhaften Aufenthaltstitel – Geschäfte mit Fake-Zertifikaten – Organisierte Kriminalität trickst chronisch überlastete Ausländerbehörden aus Große Anfrage 38 Antwort
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt die sorgfältige Arbeit des Ministeriums bezüglich der Coesfelder Liste, da in den Ausschusssitzungen detailliert über die getroffenen Maßnahmen informiert wurde. Kritisiert wird der Vorwurf der Untätigkeit, weil mehrere Nachfragen an die Ausländerbehörde Köln gestellt und die Kooperation mit der Aufsichtsbehörde intensiviert wurde. Das gesetzte Ziel, die Rückführungen in den Westbalkan und Irak zu steigern, wurde erreicht, weshalb keine weiteren Nachfragen notwendig waren. Des Weiteren wurden fünf Richtlinien vorgelegt, welche die Priorisierung der Rückführung von Straftätern und Gefährdern fordern, um die Effektivität der Maßnahmen zu sichern. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Coesfelder Liste
- Rückführungen
- Ausländerbehörden
- Priorisierung
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

