Redebeitrag

Alexander Steffen

Fraktion
fdp
Datum
17. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/130

Schwarz-grünen Flickenteppich beenden: Smarte Integration und konsequente Abschiebung

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt Forderungen nach konsequenter Abschiebung von Straftätern und die Kritik an einem uneinheitlichen Vorgehen, weil sich die Zahlen nicht geändert hätten und deshalb Zweifel am Umsetzungswillen anderer Fraktionen bestehen. Eine AfD-Abgeordnete kritisiert anschließend, dass ein SPD-Vertreter bestimmen wolle, wer bei welchem Beitrag klatschen dürfe, und wirft der SPD vor, Straftäter durch ihre Politik zu schützen, wodurch die Debatte zunehmend von gegenseitigen Vorwürfen und Zurufen geprägt wird. Der Beitrag begründet die Forderung mit ausbleibenden Veränderungen und kritisiert die ausbleibende Konsequenz.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.