Redebeitrag

Alexander Steffen

Fraktion
fdp
Datum
17. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/130

Schwarz-grünen Flickenteppich beenden: Smarte Integration und konsequente Abschiebung

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Umgang mit ausreisepflichtigen Straftätern, weil von 2100 polizeibekannten Personen nur 43 abgeschoben wurden. Deshalb fordert der Redner eine Migrationswende und smarte Integration, damit die Probleme endlich gelöst werden. Zudem weist der Beitrag den Vorwurf zurück, Applaus von der AfD mache eine Position falsch, indem betont wird, die eigene Politik an Richtigkeit auszurichten. Kritisiert wird, dass andere Fraktionen Verantwortung verschieben und moralische Worte statt Zahlen nutzen. Der Redner argumentiert, dass eine konsequente Abschiebung extremen Kräften die Grundlage entzieht, weil dadurch deren Chancen sinken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.