Redebeitrag

Frank Jablonski

Fraktion
gru
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Der Meinungsfreiheit verpflichtet? Staatliche Zensurversuche durch die Landesmedienanstalt NRW stoppen und freie Medien schützen!

Zusammenfassung

Der Beitrag lehnt einen AfD-Antrag ab, der den Landesmedienanstalten Zensur vorwirft und freie Medien schützen will, weil er journalistische Mindeststandards fälschlich als Zensur umdeute und den YouTuber Ben Berndt verteidige, der eine verbotene SA-Parole unwidersprochen verbreitet habe. Daher begründet der Redner die Ablehnung damit, dass Meinungsfreiheit keine Desinformation und Geschichtsleugnung schütze, zumal Gerichte die Parole als Nazi-Losung bestätigt hätten. Indem der Beitrag die AfD dem völkischen Flügel um Björn Höcke zuordnet, wird der Antrag aus Überzeugung zurückgewiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.