Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf Schule und Bildung zweite Lesung Entschließungsantrag
Zusammenfassung
In der Rede von Dr. Dennis Maelzer (SPD) wird eine Zwischenfrage an die Vorrednerin gerichtet, die sich auf die Finanzierung von Sprachförderung in Kommunen bezieht. Der Redner hinterfragt, wie sichergestellt werden soll, dass eingesparte Transportkosten tatsächlich für Sprachförderung verwendet werden, und ob dies vom Zufall abhängt. Damit wird die Verbindlichkeit der Mittelverwendung kritisiert, weil ohne klare Vorgaben keine verlässliche Steuerung möglich ist. Die Frage zielt auf Transparenz und Steuerungswirkung kommunaler Ausgaben. Der Beitrag fordert klare Regelungen, damit Fördermittel zweckgebunden eingesetzt werden und nicht beliebig vor Ort verpuffen, sodass Sprachförderung nicht vom Ermessen einzelner Kommunen abhängt.
Kernaussagen
- Sprachförderung
- Kommunalfinanzen
- Transportkosten
- Mittelverwendung
- Zweckbindung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




