Redebeitrag

Thomas Röckemann

Fraktion
afd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf Schule und Bildung zweite Lesung Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Thomas Röckemann erkundigt sich beim Minister Reul nach der Entwicklung der Aufgriffszahlen an den Grenzen seit 2018 sowie nach der Kriminalitätsentwicklung im Grenzbereich. Röckemann betont, ein Freund von Grenzkontrollen zu sein, und verweist auf das Jahr 2018, um eine Vergleichsbasis herzustellen. Die Anfrage zielt darauf ab, ob die Kontrollen seitdem zu mehr Aufgriffen geführt haben und wie sich die Sicherheitslage entwickelt hat. Damit fordert der Beitrag eine Bilanz der Grenzkontrollpolitik und deren Auswirkungen auf Kriminalität, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu überprüfen. Kritisiert wird implizit eine mögliche Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und tatsächlicher Sicherheitsentwicklung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.