Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf Schule und Bildung zweite Lesung Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Redner erklärt, für Grenzkontrollen nicht zuständig zu sein, da es sich um eine Bundesangelegenheit handle, und deshalb keine Zahlen nennen zu können. Aus Zeitungsberichten lasse sich jedoch ableiten, dass die Kontrollen erfolgreich seien, weil weniger Menschen nach Deutschland kämen. Dieses Ergebnis könne man der Bundesregierung als Lob anrechnen. Auf die Nachfrage, ob man nun zwei bis drei Stunden an der Grenze stehe, wie früher von Ministerpräsident Laschet und möglicherweise auch vom Redner behauptet, wird nicht direkt geantwortet. Kritisiert wird, dass die Zeitung bessere Zahlen habe als der Minister, weshalb nachgefragt werden müsse.
Kernaussagen
- Grenzkontrollen
- Zuständigkeit des Bundes
- Migrationszahlen
- Wartezeiten an der Grenze
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




