Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf Schule und Bildung zweite Lesung Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner erklärt, für Grenzkontrollen nicht zuständig zu sein, da es sich um eine Bundesangelegenheit handle, und deshalb keine Zahlen nennen zu können. Aus Zeitungsberichten lasse sich jedoch ableiten, dass die Kontrollen erfolgreich seien, weil weniger Menschen nach Deutschland kämen. Dieses Ergebnis könne man der Bundesregierung als Lob anrechnen. Auf die Nachfrage, ob man nun zwei bis drei Stunden an der Grenze stehe, wie früher von Ministerpräsident Laschet und möglicherweise auch vom Redner behauptet, wird nicht direkt geantwortet. Kritisiert wird, dass die Zeitung bessere Zahlen habe als der Minister, weshalb nachgefragt werden müsse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.