Redebeitrag

Thomas Röckemann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde richtet Thomas Röckemann eine mündliche Anfrage an den Minister und will wissen, wann genau die Haltung zu Grenzkontrollen an der Westgrenze geändert wurde und ob ein konkreter Zeitpunkt oder ein bestimmtes Ereignis den Wandel bewirkt hat. Der Beitrag greift dabei auf eine frühere Aussage aus dem Jahr 2018 zurück, in der noch vom Ende des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs die Rede war, und stellt dieser die heutige Befürworterposition gegenüber. Kritisiert wird damit eine Kehrtwende ohne nachvollziehbare Begründung, weshalb der Redner auf Klärung drängt und den Minister zu einer zeitlichen und sachlichen Erklärung auffordert.
Kernaussagen
- Grenzkontrollen
- Westgrenze
- Waren- und Dienstleistungsverkehr
- Fragestunde
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
